Inhalt

Amtsblätter der Gemeinde Kleinmachnow

Die Amtsblätter der Gemeinde erscheinen nach Bedarf. Neben allen Bekanntmachungen zu Verordnungen, Satzungsbeschlüssen und Bebauungsplänen sowie über Wahlen und deren Ergebnisse werden dort auch Beschlüsse aus dem Hauptausschuss und der Gemeindevertretung, sowie andere für die Bürger wichtige Informationen publiziert.

Das Amtsblatt der Gemeinde Kleinmachnow liegt in gedruckter Form im Rathaus Kleinmachnow vor dem Bürgerbüro aus und wird außerdem dem am 1. eines jeden Monats erscheinenden lokal.report beigelegt.

Hier stellen wir Ihnen das Amtsblatt zudem in elektronischer Form zum Nachlesen und Herunterladen bereit. (Komplett barrierefreie Versionen stehen leider erst im Laufe des Jahres 2022 zur Verfügung.)


Amtsblatt 2022 – 31. Jahrgang

Amtsblatt 05 vom 13.05.2022

Amtlicher Teil

  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-006-e „nördlich Stahnsdorfer Damm“

Nichtamtlicher Teil

  • STADTRADELN 2022 – Jeder Kilometer zählt!
  • Kino unterm Sternenhimmel

Amtsblatt 04 vom 11.04.2022

Amtlicher Teil

  • 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2022 Offenlegung von Bodenrichtwerten
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 10. Februar 2022
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 03. März 2022
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 24. März 2022
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 31. März 2022

Nichtamtlicher Teil

  • Corona-Regeln: Seit 03. April nur noch Basisschutz
  • Hilfe für Menschen aus der Ukraine
  • Geräte- und Fahrradcodierung in Teltow
  • Schiedsstelle

Amtsblatt 03 vom 28.02.2022

Amtlicher Teil

  • Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-006-e
  • „nördlich Stahnsdorfer Damm“
  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-006-e
  • „nördlich Stahnsdorfer Damm“
  • Bauabgangsstatistik 2021 im Land Brandenburg

Nichtamtlicher Teil

  • Die nächsten Sitzungstermine
  • Stellenausschreibungen Gemeindeamt
  • Stellenausschreibung KITA-Verbund
  • Schiedsstelle von Kleinmachnow
  • Straßenreinigung – Kehrplan 2022
  • Amtsblatt 02 vom 15.02.2022

Amtsblatt 02 vom 15.02.2022

Amtlicher Teil

  • 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-2 „östliches Kerngebiet“
  • Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-006-f „Landesfläche Nord“ hier: Neuabgrenzung des Geltungsbereiches Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“
  • Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ für die Grundstücke Erlenweg 93 und 95 sowie Ringweg 26 und 26 A
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 16. Dezember 2021
  • Satzung des Archivs der Gemeinde Kleinmachnow
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Archivs der Gemeinde Kleinmachnow (Archivgebührensatzung)
  • Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-053 „Gebiet östlich OdF-Platz“ hier: Klarstellung der Bezeichnung

Nichtamtlicher Teil

  • Zensus 2022 – Schon jetzt Interviewer/-in werden!
  • Schiedsstelle

Amtsblatt 01 vom 21.01.2022

Amtlicher Teil

  • Haushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2022
  • Festsetzung der Grundsteuer A, der Grundsteuer B und der Hundesteuer in der Gemeinde Kleinmachnow für das Kalenderjahr 2022
  • Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren Kategorie I und II in der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2022
  • Wahlbekanntmachung gemäß § 42 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordung (BbgKWahlV) für die Wahl des Landrates des Landkreises Potsdam-Mittelmark am Sonntag, 06. Februar 2022 sowie etwaiger Stichwahl am 20. Februar 2022
  • Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow

Nichtamtlicher Teil

  • Zensus 2022 – Schon jetzt Interviewer/-in werden!
  • Rathausbesuche mit Termin
  • Testen und Impfen in TKS
  • Parken am Zehlendorfer Damm
  • Schiedsstelle

Amtsblatt 2021 – 30. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 01 vom 31. März 2021

Amtlicher Teil

  • Auskünfte aus dem Melderegister im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene, sowie zu Alters- und Ehejubiläen und an Adressbuchverlage
  • Bekanntmachung gemäß § 60 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 11. Februar 2021
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 16. März 2021
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 08.03.2021
  • Offenlegung von Bodenrichtwerten
  • Bauabgangsstatistik 2020 im Land Brandenburg

Nichtamtlicher Teil

  • Interessenbekundungsverfahren für das Familienzentrum Kleinmachnow
  • Straßenreinigung – Kehrplan 2021
  • Friedhofsgebührenordnung


Amtsblatt Nr. 02 vom 15. Juni 2021

Amtlicher Teil

  • Neubesetzung des Amtes des stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Kleinmachnow
  • Öffentliche Zustellung
  • Abgabenbescheid vom 07.01.2021, Kassenzeichen: 01.45865.4
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 25. März 2021
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 03.05.2021

Nichtamtlicher Teil

  • Seniorentrainer/ innen Ausbildung im Landkreis Potsdam-Mittelmark


Amtsblatt Nr. 03 vom 16. Juli 2021

Amtlicher Teil

  • KITA-Verbund Kleinmachnow Jahresabschluss zum 31.12.2020 – Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
  • KITA-Verbund Kleinmachnow – Entlastung der Werkleiterin
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 20. Mai 2021
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 22. Juni 2021
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 14.06.2021
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbands Nuthe-Nieplitz (Körperschaft des öffentlichen Rechts)

Nichtamtlicher Teil

  • Aufruf zur Bewerbung als Schiedsperson und stellvertretende Schiedsperson
  • Seniorentrainer/innen Ausbildung im Landkreis Potsdam-Mittelmark


Amtsblatt Nr. 04 vom 16. August 2021

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
  • Öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes KLM-VEP-003 „Kanalweg 4“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  • Bebauungsplan KLM-BP-046 „Zehlendorfer Damm 190 (Kiebitzberge)“, hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-046 „Wohnen- und Hotelanlage Kiebitzberge“ (DS-Nr. 008/11 v. 10.02.2011)
  • Flächennutzungsplan Kleinmachnow, hier: Aufstellung der 18. Änderung KLM-FNP-18
    – für Flächen nordwestlich Schleusenbrücke –
  • Flächennutzungsplan Kleinmachnow, hier: Aufstellung der 19. Änderung KLM-FNP-19
    – für Flächen südlich der Bäke –
  • Verbandsschau 2021 des Wasser- und Bodenverbandes Nuthe-Nieplitz

Nichtamtlicher Teil

  • Kleinmachnow radelt für ein gutes Klima!
  • Sitzungstermine der Gemeinde
  • Bedrohung aus dem Internet
  • Aufruf zur Bewerbung als Schiedsperson und stellvertretende Schiedsperson
  • Schiedsstelle
  • Seniorentrainer/-innen Ausbildung im Landkreis Potsdam-Mittelmark Corona-Teststationen in Kleinmachnow
  • Corona-Teststation in Kleinmachnow


Amtsblatt Nr. 05 vom 31. August 2021 (1,07 MB)

Amtlicher Teil

  • Wahlbekanntmachung zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


Amtsblatt Nr. 06 vom 24. September 2021

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
  • „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten‘“
  • Beschluss des Hauptausschusses am 23.08.2021

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle von Kleinmachnow „Schlichten statt richten“
  • Sitzungstermine der Gemeinde
  • Rathaus-Sprechzeiten eingeschränkt


Amtsblatt Nr. 07 vom 30. November 2021

Amtlicher Teil

  • Hauptsatzung der Gemeinde Kleinmachnow
  • 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021
  • Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Gemeinde-vertretung und die von ihr berufenen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner (Aufwandsentschädigungssatzung)
  • Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 „Straße der Jugend“ (für das Grundstück Karl-Marx-Str. 134)
  • Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow – Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Lagebericht
  • Jahresabschluss 2020 – Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
  • Jahresabschluss 2020 – Verwendung des Jahresüberschusses des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
  • Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz „Widerspruch gegen die Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoff enen Sonntags aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Kleinmachnow im Jahr 2021
  • Schulanmeldung der Lernanfänger zu Beginn des Schuljahres 2022/23
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 04.10.2021
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 09. September 2021

Nichtamtlicher Teil

  • Achtung Waldbesitzer und Eigentümer von Bäumen!
  • Schiedsstelle


Amtsblatt Nr. 08 vom 22. Dezember 2021

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen gemäß § 23 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 18 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die Wahl zur Landrätin/zum Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark am 06. Februar 2022
  • Feuerwehrgebührensatzung
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 04. November 2021
  • Beschluss der Gemeindevertretung am 18. November 2021
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 29.11.2021

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle von Kleinmachnow
  • Zensus 2022 – Schon jetzt Interviewer*in werden!
  • Rathausbesuche bis auf Weiteres nur noch mit Termin
  • Weihnachtsgrüße
  • Sitzungsplan 2022 der Gemeinde Kleinmachnow

Amtsblatt 2020 – 29. Jahrgang

Amtsblatt 01 vom 31. Januar 2020

Amtlicher Teil

  • Festsetzung der Grundsteuer A, der Grundsteuer B und der Hundesteuer in der Gemeinde Kleinmachnow für das Kalenderjahr 2020
  • 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“ für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen (Textbebauungsplan)
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 30. Oktober 2019
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 12. Dezember 2019
  • Bekanntmachung des gefassten Beschlusses in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Dezember 2019
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 25.11.2019

Nichtamtlicher Teil

  • Sitzungsplan 2020 der Gemeinde Kleinmachnow
  • Straßenreinigung – Kehrplan 2020
  • Schiedsstelle
  • Hilfe für Blinde und Sehbehinderte
  • Programm zum Jubiläum
  • 100 Baumpaten gesucht


Amtsblatt 02 vom 16. März 2020

Amtlicher Teil

  • Offenlegung von Bodenrichtwerten
  • Bauabgangsstatistik Land Brandenburg
  • Widmungsverfügung Nr. 37/20 – Wattstraße
  • Widmungsverfügung Nr. 38/20 – Weg an der Wattstraße
  • Widmungsverfügung (Ergänzung) Nr. 41/20 – Teerofendamm
  • Widmungsverfügung Nr. 42/20 – Hermann-von-Helmholtz-Straße
  • Widmungsverfügung Nr. 43/20 – Heinrich-Hertz-Straße
  • Widmungsverfügung (Ergänzung) Nr. 44/20 – Stahnsdorfer Damm
  • Widmungsverfügung Nr. 45/20 – Max-Planck-Allee
  • Widmungsverfügung Nr. 46/20 – Albert-Einstein-Ring

Nichtamtlicher Teil

  • KLEINMACHNOW feiert … 100 Jahre in 100 Minuten
  • Frühjahrsputz in Kleinmachnow
  • Die nächsten Sitzungstermine


Amtsblatt 03 vom 29. Mai 2020

Amtlicher Teil

  • Widmungsverfügung Nr. 32/20 – Am Bienenhaus
  • Widmungsverfügung Nr. 33/20 – Weg am Bienenhaus
  • Widmungsverfügung Nr. 34/20 – Am Kirschfeld
  • Widmungsverfügung Nr. 35/20 – Ring am Feld
  • Widmungsverfügung Nr. 36/20 – Drachensteig
  • Widmungsverfügung (Ergänzung) Nr. 39/20 – Schillerstraße
  • Widmungsverfügung (Ergänzung) Nr. 40/20 – Adolf-Grimme-Ring
  • Widmungsverfügung Nr. 47/20 – Weg am Drachensteig
  • Öffentliche Zustellung – Abgabenbescheid vom 08.04.2020, Kassenzeichen: 01.70897.6
  • Öffentliche Zustellung – Abgabenbescheid vom 11.03.2020, Kassenzeichen: 01.73039.1
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 20. Februar 2020

Nichtamtlicher Teil

  • Neue Seniortrainer/innen Ausbildung im Landkreis Potsdam-Mittelmark 2020
  • Schiedsstelle


Amtsblatt 04 vom 30. Juni 2020

Amtlicher Teil

  • 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-004-1 „Wohnsiedlung Stolper Weg mit Bolzplatz“ (Textbebauungsplan)
  • Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-004-2 „Stahnsdorfer Damm 19“
  • Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-053 „Gebiet östlich des OdF-Platzes“
  • Bescheid des Landrates im LK Potsdam-Mittelmark vom 27. Mai 2020 zur Gestattung des Antrages vom 31.03.2020 auf beschränkte Jagdhandlungen in befriedeten Bezirken
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass eines besonderen Ereignisses in der Gemeinde Kleinmachnow im Jahr 2020
  • Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Lagebericht
  • Jahresabschluss 2019 – Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
  • Jahresabschluss 2019 – Verwendung des Jahresüberschusses des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 25.05.2020
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 04. Juni 2020
  • Benutzungsordnung der Bibliothek Kleinmachnow

Nichtamtlicher Teil

  • Trotz Corona: Engagieren Sie sich grenzüberschreitend, um unsere Region voranzubringen!
  • Deutsch-polnische Begegnungsprojekte über Pauschalförderung möglich
  • Neue Seniortrainer / innen Ausbildung im Landkreis Potsdam-Mittelmark 2020
  • Weitere Informationen


Amtsblatt 05 vom 31. Juli 2020

Amtlicher Teil

  • Bebauungsplan KLM-BP-025-3 „Empfangs- und Pförtnergebäude BBIS“
  • Eigenbetrieb KITA-Verbund Kleinmachnow - Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019
  • Jahresabschluss 2019 – Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow

Nichtamtlicher Teil

  • Radeln und Wandern entlang des Kanals
  • Sportlich in die Zukunft: Der Landkreis Potsdam-Mittelmark erarbeitet eine wissenschaftlich begleitete Sportentwicklungsplanung
  • Schiedsstelle
  • Beratungsangebote im Rathaus


Amtsblatt 06 vom 31. August 2020

Amtlicher Teil

  • Vertrag über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der Gemeinde Stahnsdorf
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 23. Juni 2020

Nichtamtlicher Teil

  • Neue Runde für das Kinder- und Jugendbudget
  • Unser Grün braucht wieder Hilfe
  • Schiedsstelle


Amtsblatt 07 vom 9. Oktober 2020

Amtlicher Teil

  • Vertrag über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der Gemeinde Stahnsdorf
  • Genehmigung des Vertrages über die Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der Gemeinde Stahnsdorf
  • 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2020
  • Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinmachnow
  • Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinmachnow – Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  • Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 für den Eigenbetrieb Kita-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2020
  • Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
  • Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz „Widerspruch gegen die Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 31.08.2020

Nichtamtlicher Teil

  • Bürgerinformation der APM zur Abfallentsorgung
  • Allee am Forsthaus wieder frei für Radler und Wanderer
  • Info Afrikanische Schweinepest
  • Schiedsstelle von Kleinmachnow
  • Herbstputz am 24. Oktober 2020


Amtsblatt 08 vom 2. November 2020

Amtlicher Teil

  • Allgemeinverfügung zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf dem Gebiet des Rathausmarkts in der Gemeinde Kleinmachnow

Nichtamtlicher Teil

  • Corona-Informationen


Amtsblatt 09 vom 30. November 2020

Amtlicher Teil

  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-045-a „Schleusensiedlung“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  • Flächennutzungsplan Kleinmachnow, hier: Genehmigung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder
  • Flächennutzungsplan Kleinmachnow, Einsichtnahme in das Abwägungsergebnis zum Verfahren 11. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder
  • Einleitung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-15 – für Flächen im Bereich BBiZ Kleinmachnow –
  • 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Flächen im Bereich BBiZ Kleinmachnow) – frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
  • Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Kleinmachnow
  • Schulanmeldung der Lernanfänger zu Beginn des Schuljahres 2021/22
  • Änderungen der Festsetzungen nach § 14 Absatz 1 und Absatz 4 EigV für das Wirtschaftsjahr 2020 für den Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow
  • Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 für den Eigenbetrieb KITA-Verbund
  • Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2021
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 17. September 2020
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 23. September 2020
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 26. Oktober 2020
  • Beschluss der Gemeindevertretung am 12. November 2020

Nichtamtlicher Teil

  • Abfallentsorgung, Weihnachten und Jahreswechsel
  • Kleinmachnow erneuert Hilfsangebot
  • Überbrückungshilfe für Unternehmen
  • Sitzungsplan 2021 der Gemeinde Kleinmachnow


Amtsblatt 10 vom 18. Dezember 2020

Amtlicher Teil

  • Haushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021
  • Neugliederung des Geltungsbereiches KLM-BP-045 „BBiZ Kleinmachnow“ und Weiterführung in zwei eigenständigen Verfahren
  • Öffentliche Zustellung: Abgabenbescheid vom 16.10.2020, Kassenzeichen: 02.21982.3
  • Beschlüsse Gemeindevertretung am 12. November 2020

Nichtamtlicher Teil

  • Bitte beachten! Maskenpflicht gilt auf dem gesamten Rathausmarkt
  • Bibliothek weitet Service aus
  • Bitte anmelden! Kleinmachnow nun mit Newsletter
  • Gedanken zum Fest