Lichtrecht bis Nachbarwand
Lichtrecht
Lokale Agenda
Auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro wurde die Agenda 21 verabschiedet, die von mehr als 180 Staaten ratifiziert wurde. Agenda bedeutet im Wortsinn „das was zu tun ist“. Im heutigen Sprachgebrauch wird unter Agenda Terminplan, Tagesordnung, Arbeits- oder Aktionsprogramm verstanden. Die Agenda 21 von Rio de Janeiro beschreibt also, was weltweit zu tun ist und gilt somit als Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert.
Die Idee der „Lokalen Agenda 21“ setzt bei den kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten an. Daher gibt es die Empfehlung, dass jede Kommune im Dialog mit ihren Bürgern, örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft eine kommunale Agenda 21 beschließen möge. Kleinmachnow nahm diese Anregung auf. Zahlreiche Einwohner/-innen engagieren sich in mehreren Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda und werden dabei unterstützt von Gemeindevertretung und Verwaltung.
Weitere Informationen zur Lokalen Agenda
Zuständigkeit:
Maerker-Portal / Mängelmeldung
Hinweise auf Schäden an Gehwegen, Straßen, der öffentlichen Beleuchtung und den öffentlichen Grünanlagen sowie andere infrastrukturelle Probleme der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nimmt die Verwaltung gerne entgegen über das Maerker-Portal.
Weitere Informationen zum Maerker-Portal
Zuständigkeit:
Meldewesen
Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde (hier: Bürgerbüro) anzumelden. Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen abzumelden.
Alle Wohnungsgeber/-innen sind seit dem 1. November 2015 durch das Bundesmeldegesetz verpflichtet, ihren neuen Mietern/Mieterinnen eine Wohnungsgeberbestätigung auszustellen. Bei jedem Einzug und in wenigen Fällen auch beim Auszug (zum Beispiel beim Wegzug ins Ausland) ist vom/von der Wohnungsgeber/-in diese Bestätigung auszustellen. Die Wohnungsgeberbestätigung muss von Bürgerinnen und Bürgern künftig bei der Anmeldung einer Wohnung der Meldebehörde vorgelegt werden.
Gesetz:
Zuständigkeit:
-
- Gemeindeamt, Bürgerbüro
(Fachbereich Recht/Sicherheit/Ordnung)
- Gemeindeamt, Bürgerbüro
Müllentsorgung
Munitionsfund
Wer Munition oder andere Kampfmittel entdeckt, besitzt oder Fund- oder Lagerstellen kennt, an denen vergrabene, verschüttete oder überflutete Kampfmittel liegen, ist verpflichtet, dies unverzüglich der nächsten örtlichen Ordnungsbehörde (Ordnungsamt) oder der Polizei anzuzeigen.
Gesetz:
Zuständigkeit:
-
- Polizei
- Gemeindeamt, Fachbereich Recht/Sicherheit/Ordnung
- Bergung durch: Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg (Am Baruther Tor 20, 15838 Wünsdorf, Telefon: +49 (0)33702 91-0, Fax: +49 (0)33702 91-22 9)
MWA (Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH)
Nachbar
Nachbar im Sinne der Brandenburgischen ⯈ Bauordnung und des Nachbarrechtsgesetzes ist der/die Eigentümer/-in oder Erbbauberechtigte des an ein Grundstück angrenzenden Grundstückes.
Gesetz:
Zuständigkeit:
-
- Grundstücksnachbarn/-nachbarinnen
- Schiedsstelle der Gemeinde Kleinmachnow
Nachbarwand
Nachbarwand ist die auf der Grenze zweier Grundstücke errichtete Wand, die den auf diesen Grundstücken errichteten Bauwerken als Abschlusswand oder zur Unterstützung oder Aussteifung dient. Eine Nachbarwand darf nur errichtet werden, wenn dies baurechtlich zulässig ist und beide Nachbarn/Nachbarinnen die Errichtung schriftlich vereinbart sowie grundbuchrechtlich gesichert haben. Der/die Nachbar/-in ist berechtigt, an die Nachbarwand anzubauen. Das Vorhaben ist den Nachbarn/Nachbarinnen anzuzeigen.
Gesetz:
Zuständigkeit:
-
- Grundstücksnachbarn/-nachbarinnen
- Gemeindeamt, Fachbereich Bauen/Wohnen
(Fachdienst Stadtplanung/Bauordnung) - Schiedsstelle der Gemeinde Kleinmachnow