Inhalt

Amtsblätter 2024 | 33. Jahrgang

Amtsblatt 01 vom 22.1.2024

Amtlicher Teil

  • Haushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2024
  • Festsetzung der Grundsteuern und Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kleinmachnow für das Kalenderjahr 2024
  • Festsetzung der Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kleinmachnow für das Kalenderjahr 2024
  • Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“ für das Grundstück Klausenerstraße 15 gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  • Weiterführung des Bebauungsplanes KLM-BP-045-a „Schleusensiedlung“
    hier: Neuabgrenzung des Geltungsbereiches
  • Weiterführung des Bebauungsplanes KLM-BP-045-b „Berufsbildungszentrum“
    hier: Neuabgrenzung des Geltungsbereiches
  • Weiterführung des Bebauungsplanes KLM-BP-045-b „Berufsbildungszentrum“ – Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
  • Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-056-a „Grünfläche nördlich Förster-Funke-Allee mit Spielplatz“ gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
  • Bauabgangsstatistik 2023 im Land Brandenburg
  • Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Kleinmachnow am 09. Juni 2024
  • Bekanntmachung der Wahlbehörde – Hinweis auf das Widerspruchsrecht gemäß § 4 EuWG i. V. mit § 9 Abs. 4 BWG, § 46 Abs. 5 BbgLWahlG, § 92 Abs. 6 BbgKWahlG sowie § 66 Abs. 5 VAGBbg i. V. mit Artikel 21 EU-DSGVO
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 16. November 2023

Nichtamtlicher Teil

  • Energie- und Sanierungsmesse
  • Schiedsstelle

Amtsblatt 02 vom 23.2.2024

Amtlicher Teil

  • Haushaltssatzung der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2024
  • Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041„Straße der Jugend“ für die Grundstücke Karl-Marx-Straße 132 und 134 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  • Frühzeitige Beteiligung zur Lärmaktionsplanung der Stufe 4 für die Gemeinde Kleinmachnow gemäß § 47d BImSchG
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 21. Dezember 2023
  • Beschlüsse des Hauptausschusses 22.01.2024
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 30. Januar 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle
  • Fahrbahnerneuerung im Weinbergviertel auf gutem Weg

Amtsblatt 03 vom 28.3.2024

Amtlicher Teil

  • 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-3 „TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)“ für die Fläche Flur 1, Flurstück 4537 (Textbebauungsplan)
  • Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 22. Februar 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle
  • Toni-Stemmler-Klub wird zum Familienzentrum | Haus der Generationen
  • Straßenreinigung 2024

Amtsblatt 04 vom 22.4.2024

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Kleinmachnow am 9. Juni 2024
  • Öffentliche Auslegung der Lärmaktionsplanung der Stufe 4 für die Gemeinde Kleinmachnow gemäß § 47d BImSchG
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 18. März 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle
  • Die nächsten Sitzungstermine
  • MAERKER – Schnelle Hilfe bei infrastrukturellen Problemen
  • Schlagloch wird beseitigt
  • Umfangreiche Fahrplanänderungen bei regiobus in Potsdam-Mittelmark
  • Toni-Stemmler-Haus ist jetzt ein Haus der Generationen
  • Wettbewerb „machen!“

Amtsblatt 05 vom 16.5.2024

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament (Europawahl) und zu den Kommunalwahlen (Kreistag Potsdam-Mittelmark und Gemeindevertretung Kleinmachnow) am 9. Juni 2024

Nichtamtlicher Teil

  • „gemeinsam.vielfalt.leben“ – 2. Inklusionsfest in Kleinmachnow
  • TKS-Kinosommer 2024 mit Paukern und Pennälern

Amtsblatt 06 vom 31.5.2024

Amtlicher Teil

  • 1. Nachtragshaushalt 2024 der Gemeinde Kleinmachnow
  • Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass besonderer Ereignisse in der Gemeinde Kleinmachnow im Jahr 2024
  • Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-i „Eigenherdsiedlung Mitte“
    – Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
  • Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 11. April 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle
  • weitere Informationen

Amtsblatt 07 vom 28.6.2024

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zur Gemeindevertretung Kleinmachnow am 9. Juni 2024
  • Offenlegung von Bodenrichtwerten

Nichtamtlicher Teil

  • Gedenken zum 17. Juni
  • Brandenburger Lesesommer gestartet
  • Pauker und Pennäler – Kinosommer in TKS macht Schule
  • Jahrfeier des Seniorenbeirates 2024
  • Seniorenbeirat Kleinmachnow
  • Schiedsstelle

Amtsblatt 08 vom 31.7.2024

Amtlicher Teil

  • Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung
  • Satzung der Gemeinde Kleinmachnow zum Schutz des Gehölzbestandes (Gehölzschutzsatzung)
  • Wahlbekanntmachung zur Wahl des 8. Landtages Brandenburg am 22. September 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Schiedsstelle

Amtsblatt 09 vom 29.8.2024

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Mitmachen beim Müllsammeln: World Cleanup Day 2024 in KLM

Amtsblatt 10 vom 30.09.204

Amtlicher Teil

  • Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich „Gebiet östlich OdF-Platz“ (Bebauungsplan-Gebiet KLM-BP-053 „Gebiet östlich OdF-Platz“)
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 16. Mai 2024
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 3. Juli 2024

Amtsblatt 11 vom 25.10.2024

Amtlicher Teil

  • Auskünfte aus dem Melderegister im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen aufstaatlicher und kommunaler Ebene, sowie zu Alters- und Ehejubiläen und an Adressbuchverlage
  • Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2  Bundesmeldegesetz „Widerspruch gegen die Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“
  • Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Kleinmachnow am 26. Januar 2025, mögliche Stichwahl am 16. Februar 2025
  • Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Kleinmachnow am 26. Januar 2025, Bekanntmachung des Wahlleiters
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 30.09.2024

Amtsblatt 12 vom 29.11.2024

Amtlicher Teil

  • Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Gemeinde Kleinmachnow am Sonntag, 26. Januar 2025
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen gemäß § 23 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 18 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Kleinmachnow
  • Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Kleinmachnow
  • KITA-Verbund Kleinmachnow Jahresabschluss zum 31.12.2023 – Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
  • KITA-Verbund Kleinmachnow – Entlastung der Werkleiterin
  • 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 „Straße der Jugend“ für die Grundstücke Karl-Marx-Straße 132 und 134 (Textbebauungsplan)
  • 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ für die Grundstücke Erlenweg 95 sowie Ringweg 26 A
    hier: Weiterführung des Verfahrens und Änderung des Geltungsbereiches
  • Weiterführung des Bebauungsplanes KLM-BP-045-b „Berufsbildungszentrum“
    hier: Neuabgrenzung des Geltungsbereiches
  • Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-057 „Kiebitzberge (Bereich Fontanestraße / Gerhart-Eisler-Straße)“ gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Nichtamtlicher Teil

Schiedsstelle


Amtsblatt 13 vom 20.12.2024

Amtlicher Teil

  • Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Gemeinde Kleinmachnow
  • Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grund -und Gewerbesteuer der Gemeinde Kleinmachnow (Hebesatzsatzung)
  • KITA-Verbund Kleinmachnow – Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2025
  • Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“
  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-045-b „Berufsbildungszentrum“
  • Beschlüsse der Gemeindevertretung am 17. Oktober 2024
  • Beschlüsse des Hauptausschusses am 25. November 2024

Nichtamtlicher Teil

  • Friedhofsgebührenordnung
  • Entgeltordnung Ev. Waldfriedhof Kleinmachnow
  • Weitere Informationen
  • Sitzungsplan