Inhalt

Ausschüsse

Aus der Gemeindevertretung heraus werden verschiedene Ausschüsse gebildet, um alle anstehenden Themen fachlich zu beraten und für das Plenum vorzubereiten.

Zu den aktuell anstehenden Themen werden Drucksachen und Beschlussvorlagen in unserem Bürgerinfoportal (Sitzungskalender) bereitgestellt. Dort können auch die Protokolle (Niederschriften) zu den Sitzungen nachgelesen werden.

Die Sitzungen stehen grundsätzlich Besuchern offen.

Tagungsort: Aufgrund der Coronabedingten Risiken finden bis zum 31. März 2022 alle Sitzungen als Videokonferenzen statt.

Die Einwohnerschaft kann diese über die Leinwand im Bürgersaal des Rathaus verfolgen.
Für alle Besucher/-innen gelten die 3G-Option sowie die üblichen Abstands und Hygieneregeln.


Hauptausschuss


Mitglieder im Hauptausschuss

Aufgaben:

  • Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung im Allgemeinen; dies gilt nicht für Angelegenheiten, die wegen Eilbedürftigkeit nach § 43 Absatz 3 der Geschäftsordnung auf die Tagesordnung gesetzt worden sind, die auf Verlangen des Bürgermeisters nach § 43 Absatz der Geschäftsordnung auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen oder die infolge der Zuständigkeit des Bürgermeisters nach § 63 der Geschäftsordnung behandelt werden müssen
  • Abstimmung der Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander
  • Geschäfte der laufenden Verwaltung, soweit sie vom Bürgermeister dem Hauptausschuss vorgelegt werden
  • Vorbereitung von Gesellschafterbeschlüssen für die Eigengesellschaften und die Beteiligungsgesellschaften der Gemeinde Kleinmachnow
  • Befreiung von Festsetzungen des bestehenden Ortsrechts, wenn die Angelegenheiten kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist
  • Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen, Bauvoranfragen, soweit die Angelegenheit kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist
  • Auftragsvergaben, soweit das Vertragsvolumen 25.000,- Euro übersteigt
  • Angelegenheiten der Werksausschüsse bei Ausübung des besonderen Widerspruchsrechts des Bürgermeisters (§ 9 EigV)
  • Sonstige weitere Angelegenheiten, die ihm von der Gemeindevertretung per Beschluss übertragen werden
  • Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 im Wirkungskreis

Bauausschuss

Mitglieder im Bauausschuss

Aufgaben:

  • Angelegenheiten nach BauGB, BauO, BauNVO, Raumordnungsgesetz und sonstigen baurechtlichen Bestimmungen des Landes Brandenburg, die in der Zuständigkeit der Kommunen liegen und die auch nicht ein Geschäft der laufenden Verwaltung sind.

Insbesondere:

  • Bauleitplanung, Grünplanung, Landschaftsplanung
  • Angelegenheiten des Hoch- und Tiefbaus
  • Empfehlungen zu Befreiungen von Festsetzungen des baulichen Ortsrechtes
  • Stellungnahme zu Bauanträgen und Bauvorhaben
  • Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 in der Zuständigkeit des Ausschusses

Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Mitglieder im Ausschuss für Schule, Kultur und Sozialiles

Aufgaben:

  • Schulwesen, Bildungsförderung, überregionale Bildungsangelegenheiten
  • Angelegenheiten der Kindertagesstätten und Horte freier Träger
  • Jugend, Senioren
  • Soziales
  • Kultur, Denkmalpflege
  • Sport, Tourismus
  • Angelegenheiten der Städtepartnerschaft, die das Aufgabengebiet des Ausschusses berühren
  • Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 in der Zuständigkeit des Ausschusses

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Aufgaben:

  • Umweltschutz
  • Naturschutz und Grünordnung, Landschaftsplanung und Landschaftspflege, Siedlungsökologie
  • Verkehrsplanerische Angelegenheiten
  • Ordnungsbehördliche Angelegenheiten
  • Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 in der Zuständigkeit des Ausschusses

Finanzausschuss

Mitglieder im Finanzausschuss

Aufgaben:

  • jährliche Haushaltsplanung, Haushaltssatzung
  • mittel- und langfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm
  • über- und außerplanmäßige Ausgaben ab dem in der Haushaltssatzung festgelegten Betrag
  • Sicherheiten und Gewährleistungen für Dritte
  • Erwerb und Veräußerung von Vermögen
  • wirtschaftliche Betätigung und Beteiligung der Gemeinde
  • Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
  • sonstige Angelegenheiten mit finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde
  • Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 in der Zuständigkeit des Ausschusses


Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss

Aufgaben:

  • Unterstützung und Beratung der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rechnungsprüfungswesen.

Insbesondere:

  • Formulierung von Prüfungsaufträgen an das Rechnungsprüfungsamt
  • Bewertung der Prüfungsberichte, die der Gemeindevertretung vorgelegt werden
  • Bewertung des Schlussberichtes zum Jahres- und Gesamtabschluss

Werksausschuss KITA-Verbund

Mitglieder im KITA Werksausschuss

Aufgaben:

  • Alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow.

Regionalausschuss

Die Kommunen Kleinmachnow, Teltow und Stahnsdorf beschlossen die Gründung eines Regionalausschusses zur Vertiefung der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit. Durch diese Zusammenarbeit soll die Funktionsfähigkeit und Attraktivität der Region gesteigert werden.

Die organisatorische Leitung liegt derzeit bei der Gemeinde Stahnsdorf


Termine und Drucksachen mit Anlagen zur Sitzung finden Sie daher im ⇰ Sitzungskalender der Gemeinde Stahnsdorf