Hauptausschuss
Hauptausschuss
Nächste Sitzung am: 25.01.2021, 18:00 Uhr
Rathaus Kleinmachnow, Bürgersaal
Die Sitzung findet als Videokonferenz statt.
Sie wird in den Bürgersaal des Rathauses übertragen und kann dort verfolgt werden. Bitte beachten Sie die einschlägigen Abstands-und Hygieneregelungen. Der Einlass erfolgt ausschließlich über den südlichen Haupteingang des Rathauses (gegenüber der Grundschule).
Sie wird in den Bürgersaal des Rathauses übertragen und kann dort verfolgt werden. Bitte beachten Sie die einschlägigen Abstands-und Hygieneregelungen. Der Einlass erfolgt ausschließlich über den südlichen Haupteingang des Rathauses (gegenüber der Grundschule).
Aufgaben:
- Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung im Allgemeinen; dies gilt nicht für Angelegenheiten, die wegen Eilbedürftigkeit nach § 43 Abs. 3 GO auf die Tagesordnung gesetzt worden sind, die auf Verlangen des Bürgermeisters nach § 43 Abs. GO auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen oder die infolge der Zuständigkeit des Bürgermeisters nach § 63 GO behandelt werden müssen
- Abstimmung der Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander
- Geschäfte der laufenden Verwaltung, soweit sie vom Bürgermeister dem Hauptausschuss vorgelegt werden
- Vorbereitung von Gesellschafterbeschlüssen für die Eigengesellschaften und die Beteiligungsgesellschaften der Gemeinde Kleinmachnow
- Befreiung von Festsetzungen des bestehenden Ortsrechts, wenn die Angelegenheiten kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist
- Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen, Bauvoranfragen, soweit die Angelegenheit kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist
- Auftragsvergaben, so weit das Vertragsvolumen 25.000,- EURO übersteigt
- Angelegenheiten der Werksausschüsse bei Ausübung des besonderen Widerspruchsrechts des Bürgermeisters (§ 9 EigV)
- Sonstige weitere Angelegenheiten, die ihm von der Gemeindevertretung per Beschluss übertragen werden
- Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 im Wirkungskreis
