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Bauleitplanung Kleinmachnow

Ein Thema, das alle Kleinmachnower und Kleinmachnowerinnen angeht, ist die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde. Denn vom Straßen- oder Gehwegbau, der Verkehrsplanung oder Maßnahmen zur Ver- und Entsorgung sind Bürger und Bürgerinnen betroffen und meist sogar über Gebühren, Beiträge oder Umlagen finanziell daran beteiligt.

Bauleitplanung der Gemeinde Kleinmachnow

Die Bauleitplanung ist ein wichtiges Instrument der Entwicklung und Gestaltung der Gemeinde. Sie ist zweistufig und gliedert sich in eine „vorbereitende Bauleitplanung“ (Flächennutzungsplan) und eine „verbindliche Bauleitplanung“ (Bebauungsplan). Das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen ist bundesweit einheitlich und im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Der Flächennutzungsplan (FNP) als vorbereitender Bauleitplan wird für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt und stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in ihren Grundzügen dar.

Entsprechend § 3 des Baugesetzbuches sind Bürger und Bürgerinnen im Rahmen der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei wird über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung informiert.

Schauen Sie doch mal rein!

Bürger und Bürgerinnen können sich mit ihren Anregungen und Bedenken an diesen Planungen beteiligen. Die Entwürfe von Bauleitplänen mit umfassenden Anlagen sind daher öffentlich zur Einsichtnahme auszulegen. Öffentliche Auslegungen der Bauleitpläne und erfolgen üblicherweise für einen Monat und werden mindestens eine Woche vorher im Amtsblatt bekannt gemacht.

Flächennutzungsplan Kleinmachnow

Änderungen im Verfahren (auch: aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligungen)

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über die Planungsabsichten informiert. Gegenstand der Information sind die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, mögliche Planalternativen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Plangebietes in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung.

- derzeit keine Auslegungen -


Öffentliche Auslegung

Zu diesem Verfahrensstand werden der Planentwurf und weitere Unterlagen öffentlich ausgelegt. Bei der ersten Auslegung beträgt die Dauer der Auslegung einen Monat, bei weiteren Offenlagen kann diese Frist gegebenenfalls verkürzt werden. Bitte beachten Sie auch unsere rechtlichen Hinweise (siehe unten).

- derzeit keine Auslegungen -


Mitteilung Abwägungsergebnis 

Nach Abschluss des Verfahrens und Genehmigung der Flächennutzungsplan-Änderung durch die höhere Verwaltungsbehörde wird das Abwägungsergnis mitgeteilt.

- derzeit keine Auslegungen - 

Bebauungspläne Kleinmachnow

Bebauungspläne (B-Pläne) werden für Teile des Gemeindegebiets erarbeitet und konkretisieren die Darstellungen des Flächennutzungsplanes. Mit Bebauungsplänen regelt die Gemeinde konkret, in welcher Weise Grundstücke genutzt werden dürfen. Zu den wichtigen Festsetzungen eines Bebauungsplanes gehören die Bestimmung der Art der baulichen Nutzung (z. B. Reines Wohngebiet, Allgemeines Wohngebiet, Mischgebiet ) und des Nutzungsmaßes (z. B. Höhe baulicher Anlagen, zulässige Grundfläche) sowie die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen.

Zudem kann mit Bebauungsplänen die äußere Gestaltung von Gebäuden (beispielsweise Dachform, Dachneigung) festgelegt werden und welche Flächen z. B. dem Wald oder der Verkehrsnutzung vorbehalten sind. Bebauungspläne wirken sich daher unmittelbar auf den Inhalt von Grundeigentum aus. Sie werden von der Gemeindevertretung als Satzung beschlossen und sind Rechtsgrundlage für Baugenehmigungen und bei genehmigungsfreien Vorhaben.


Rechtswirksame Bebauungspläne

Bebauungspläne, die beschlossen und wirksam sind, können Sie über unser ⯈Geoportal (GIS-Kleinmachnow - Rechtswirksame Bebauungspläne) finden.

Dort finden sie Bebauungspläne als PDF-Dokumente


Bebauungspläne im Verfahren

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über die Planungsabsichten informiert. Gegenstand der Information sind die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, mögliche Planalternativen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Plangebietes in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung.


Öffentliche Auslegung

Zu diesem Verfahrensstand werden der Planentwurf und weitere Unterlagen öffentlich ausgelegt. Bei der ersten Auslegung beträgt die Dauer der Auslegung einen Monat, bei weiteren Offenlagen kann diese Frist gegebenenfalls verkürzt werden.

Bitte beachten Sie auch unsere rechtlichen Hinweise (siehe unten).

Siehe gegebenenfalls unten.


Bebauungspläne in Bearbeitung 

In unserem Sitzungskalender können Sie sich über Bebauungspläne informieren, die aktuell in Bearbeitung sind. Sie finden alle Unterlagen dazu über die Recherchefunktion, indem Sie die B-Plan-Bezeichnung eingeben. Eine Beteiligung am Planverfahren ist derzeit nicht möglich.

B-Plan-Nummer / Bezeichnung

  • KLM-BP-006-f „Landesfläche Nord“
  • KLM-BP-045-a „Schleusensiedlung“
  • KLM-BP-045-b "Berufsbildungszentrum"
  • KLM-BP-053 „Gebiet östlich OdF-Platz“
  • KLM-VEP-004 „Ringweg 2“
  • KLM-VEP-005 „Ringweg 41“
  • KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder"
  • KLM-BP-002-i „Eigenherdsiedlung Mitte“
  • KLM-BP-006-c-3 „TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)“ (1. Änderung)
  • KLM-BP-030 „Schwarzer Weg“
  • KLM-BP-100 „Zulässigkeit von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien“
  • KLM-BP-041 „Straße der Jugend“ (1. Änderung)

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“

Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“ (Geltungsbereich siehe Kartenausschnitt, Ablage 05) wird mit der Begründung, einschließlich Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) öffentlich ausgelegt.

Ziel/Zweck: Mit dem Bebauungsplan KLM-BP-026 sollen auf den Grundstücken im Geltungsbereich durch Festsetzung u.a. einer Grundflächenzahl (GRZ) von 0,15 und von überbaubaren Grundstücksflächen („Baufenstern“) die Voraussetzungen für eine behutsame ergänzende Wohnbebauung und für einen möglichst umfassenden Baumerhalt geschaffen werden. Weitere, insbesondere gestalterischen Festsetzungen sollen sich an den Regelungen im angrenzenden Bebauungsplan-Gebiet KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“ orientieren.

Weitere Informationen aus der Bekanntmachung

Umweltbezogene Informationen: Der Umweltbericht als Bestandteil der Begründung des Bebauungsplanes informiert zu den Schutzgütern Boden, Fläche, Wasser, Klima, Luft, Tiere und Pflanzen, Biotope, Landschaftsbild und Erholung, Kultur- und Sachgüter, Mensch und Wechselwirkungen zwischen diesen im Bestand innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes. Zudem wird prognostiziert, welche Auswirkungen die Planung auf die Schutzgüter bei Durchführung und Nichtdurchführung haben wird.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden neun umweltbezogene Äußerungen gemacht, welche insbesondere folgende Punkte betrafen:

  • Zerstörung des Waldstückes ist nicht gewünscht.
  • Grünfläche zum östlich gelegenen Offenland dient der künftigen Erschließung.
  • Gemeindeeigenes Grundstück könnte als öffentliche Grünfläche ausgewiesen werden.
  • Die rechtmäßige Fällung von Bäumen wird angezweifelt.
  • Unterstützt die Gemeinde Bürger zum Baumerhalt finanziell
  • Nur hitzeresistente Bäume sollten gepflanzt werden.
  • Ist eine Spielstraße denkbar?
  • Wie ist der Straßenraum geplant?

Aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB mit Schreiben vom 2. Dezember 2022 können folgende Stellungnahmen zu umweltbezogenen Informationen eingesehen werden:

  • Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Autobahn GmbH: zu Emissionen, die sich auf den Verkehr der Bundesfernstraßen auswirken können.
  • Landesamt für Bauen und Verkehr: zu Emissionen, die durch Eisenbahn / Schienenpersonalverkehr, Binnenschifffahrt, ziviler Luftverkehr und durch den übrigen ÖPNV ausgehen können.
  • Landesbetrieb Straßenwesen: zu Emissionen durch den ÖPNV.
  • Brandenburgisches Landesamt für Umwelt: zu Fragen bezgl. der Wasserwirtschaft und des Immissionsschutzes und der Schutzgüter Mensch, menschliche Gesundheit, Klima und Luft.
  • Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe: zu bergbaulichen und geologischen Belangen und zum Erdgasspeicher.
  • Deutscher Wetterdienst: zu Wetterstationen.
  • Landesbetrieb Forst Brandenburg: zu Waldumwandlung, Waldausgleich, Durchführung Umweltverträglichkeitsprüfung, Umwandlung im Baugenehmigungsverfahren.
  • Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming: zum Regionalplan und zum laufenden Verfahren.
  • Landkreis Potsdam-Mittelmark: zu Abfällen, zur Bodenbestimmung zu dessen Schutz und zur Beeinträchtigung.
    • Abt. Untere Wasserbehörde: zu Wasserver- und Entsorgung, Niederschlagswasserbeseitigung, zum Hochwasserschutz und Schutzgebieten sowie zum Grundwasserflurabstand.
    • Abt. Untere Abfallwirtschaftsbehörde: Hinweise zu Abfällen und deren Umgang.
    • Abt. Untere Bodenschutzbehörde: zur Bodenbestimmung seiner Eigenschaften, Grundsätze zum Umgang mit Boden.
    • Abt. Untere Naturschutzbehörde: zur Verfahrensart und zum Umweltbericht, Festsetzung der Ausgleichsmaßnahmen, zur Vorabüberprüfung bei anstehenden Baumaßnahmen, zu Vermeidungsmaßnahmen, zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. 
    • Fachdienst technische Bauaufsicht, Bereich Brandschutz: Löschwasserversorgung, Mindestanforderungen der Notfallvorsorge.
    • Fachdienst Gesundheit: zu allgemeinen Hinweisen.
    • Fachdienst Öffentliches Recht / Kommunalaufsicht / Denkmalschutz, Bereich: Untere Denkmalschutzbehörde: zu Bodendenkmalen.
  • Berliner Wasserbetriebe: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • WBV Nuthe: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • E.dis: zur zusätzlichen Transformatorenkompaktstation.
  • NBB: zu Anschlussmöglichkeit.
  • Deutsche Telekom: zu Leitungen. 
  • Zentraldienst Polizei Brandenburg: zu möglichen Kampfmittelverdachtsflächen.
  • Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR: zum Schutz und zur Leistung des Waldes, zum Nutzungsdruck, zu Baumerfassung, zu Ausgleichsmaßnahmen.
  • Berlin Steglitz-Zehlendorf: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Landeshauptstadt Potsdam: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Stadt Teltow: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • MWA: zu Trink- und Schmutzwasserleitungen, Anschlussmöglichkeiten vorhanden.
  • APM: zur Abfallbeseitigung.
  • Vattenfall: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Stromnetz Berlin: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • DB: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • 50 hertz: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • DNSNET: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Primagas: Keine Betroffenheit vorhanden.
  • Saferay (Solarkraft): Keine Betroffenheit vorhanden.

Weitere Quellen: Landschaftsplan der Gemeinde Kleinmachnow, Schlussfassung Februar 1998.

Gutachten: Es können folgende Gutachten eingesehen werden, die im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens erarbeitet wurden:

  • Artenschutzgutachten (Stand November 2020),
  • Umweltbericht (in der Begründung enthalten)

Sie haben die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen, indem Sie während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorbringen. Diese werden in die anschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einbezogen. Die Angabe des Absenders ist zweckdienlich, da eine Benachrichtigung erfolgt.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bitte beachten Sie die rechtlichen Hinweise.

Zeitraum: Montag, 5. Februar 2024 (9:00 Uhr) bis einschließlich Freitag, 08. März 2024

WochentagUhrzeit
Montag 09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter Telefon +49 33203 877-2051
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 14:00 Uhr

Ort: Rathaus Kleinmachnow, Galerie im 2. Obergeschoss, Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Blatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Artikel 13 DS-GVO)“, welches mit ausliegt (Anlage 0).

Anlagen:

Bauleitplanung – Rechtliche Hinweise

Eine Verbreitung der zum Download bereitgestellten Informationen durch Dritte könnte einzelne Betroffene davon abhalten, sich direkt zu informieren und Einblick in die Originalunterlagen zu nehmen. Dies wäre weder im Interesse eines einheitlichen und somit gleichberechtigten Informationszugangs noch im Sinne des Gesetzes.

Sie verpflichten sich daher durch das Herunterladen der Dateien, diese nur zu Ihrer persönlichen Information zu verwenden. Die Änderung, Ergänzung oder Verkürzung sowie die gewerbliche und nicht-gewerbliche Nutzung der Unterlagen sind untersagt. Vervielfältigungen der Dateien oder ihrer Inhalte sind nur zum privaten Gebrauch gestattet. Darüber hinaus gehende Vervielfältigungen sowie alle Arten von Weiterverbreitung oder öffentlicher Zugänglichmachung sind nicht erlaubt.

Um sicherzustellen, dass die auf dieser Internetseite enthaltenen Hinweise alle Nutzer erreichen, dürfen die hier enthaltenen Dateien auch nicht verlinkt oder anderweitig verbunden oder verbreitet werden.



Öffentliche Beteiligungen außerhalb der Bauleitplanung:

Frühzeitige Beteiligung zur Lärmaktionsplanung der Stufe 4

Ziel/Zweck: Die Gemeinden und Städte sind nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Richtlinie 2002/49EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EU-Umgebungslärmrichtlinie) verpflichtet, Lärmaktionsplanungen aufzustellen und fortzuschreiben.

Der Lärmaktionsplan legt lärmschützende Maßnahmen für die nächsten Jahre fest und beschreibt langfristige Strategien zur Lärmminderung. Ziel ist dabei, die Zahl der durch Lärm betroffenen Haushalte zu verringern. Die Aussagen des Lärmaktionsplanes sind bei zukünftigen Planungen zu berücksichtigen.

Mit der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit informiert die Gemeinde über die vorliegende Lärmkartierung mit Stand 2022. Darüber hinaus untersucht die Gemeinde gegenwärtig, ob über die Ergebnisse dieser Kartierung hinaus weitere Straßen aufgrund der dort bestehenden Verkehrsbelastung einbezogen und ebenfalls Maßnahmen erarbeitet werden sollen.

Es wird im 2. Quartal 2024 eine zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung folgen, in der der Entwurf der 4. Stufe der Lärmaktionsplanung mit Maßnahmenvorschlägen öffentlich ausgelegt wird.

Sie haben die Möglichkeit, sich zu der hier einsehbaren Lärmkartierung zu äußern, indem Sie während der nachfolgend bezeichneten Frist Ihre Hinweise schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorbringen. Diese werden in die weitere Bearbeitung der Lärmaktionsplanung der Stufe 4 einbezogen.

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage des § 47d BImSchG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Blatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BImSchG (Art. 13 DS-GVO)“, welches ebenfalls hier einsehbar ist.

Zeit: Freitag, 23. Februar 2024 bis einschließlich Freitag, 15. März 2024

WochentagUhrzeit
Montag 09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter Telefon +49 33203 877-2051
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag
09:00 – 12:00 Uhr | 13:00 – 14:00 Uhr

Ort: Rathaus Kleinmachnow, Galerie im 2. Obergeschoss, Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow

Bitte beachten Sie hierzu die rechtlichen Hinweise.

Anlagen:



11.12.2020